LEGAL COUNSELING

Wir beraten schwerpunktmäßig in den Bereichen Datenschutz und Onlinerecht, aber auch in den angrenzenden Rechtsgebieten in Zusammenarbeit mit einer Rechtsanwaltskanzlei. Dabei verfolgen wir die technischen und gesetzlichen Entwicklungen und die damit auftretenden Rechtsfragen und unterstützen unsere Mandanten mit praxistauglichen rechtlichen Beurteilungen.

In folgenden Themengebieten bieten wir Ihnen unsere Unterstützung an:

Datenschutz

Wir unterstützen bei Erstellung von Datenschutzkonzepten für ihr Unternehmen, rechtliche Stellungnahmen, Vertretung gegenüber Aufsichtsbehörden und Betroffenen, Auftragsverarbeitung, internationaler Datentransfer, Beschäftigtendatenschutz, Mobile Device Management.

Wir erstellen individuelle Datenschutzerklärungen für Internetauftritte, Specials (z.B. Gewinnspiele) sowie die Pflichtangaben (Impressum) für Websites, mobile Anwendungen (Apps), Social-Media-Profile und Newsletter.

Corporate Governance

Die IT-Governance ist ein wesentlicher Bestandteil der Unternehmensführung und liegt in der Verantwortung des Managements. Mit Hilfe der IT-Governance wird sichergestellt, dass die IT die Unternehmensziele und Unternehmensstrategie optimal unterstützt.

Als wichtiger Bestandteil der Unternehmensführung schafft die IT-Governance die Voraussetzungen und einen Ordnungsrahmen für eine optimale Unterstützung der Unternehmensziele durch die IT. Bestandteile der IT-Governance sind Prozessstrukturen, Organisationsvorgaben und Führungsstrukturen für die komplette IT-Infrastruktur im Unternehmen, die auch in die Organisationsbeziehungen zu ihren Mitarbeitern und die Rechte des Betriebsrats eingreifen.

In diesem Fall sind arbeitsrechtliche Beziehungen betroffen, bezüglich derer wir Sie ebenfalls unterstützen.

Die angebotenen Leistungen der intercompliance beinhalten:

  • Gestaltung und Überprüfung interner Kontrollsysteme
  • Übernahme interner Revisionsaufgaben
  • Aufbau von Berichtssystemen
  • Erstellung von Betriebsvereinbarungen

Grundsätzlich geht es bei der Compliance um die Einhaltung aller relevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Selbstverpflichtungen durch ein Unternehmen als Ganzes. Erfasst sind daher auch ethische Richtlinien.

Unsere Beratung erleichtert Ihnen die Beurteilung des rechtlichen Handlungsbedarfs gegenüber den umfangreichen Bestimmungen aus dem Datenschutzrecht und den Erweiterungen aus dem Arbeitsrecht. Somit können Sie alle Sorgfaltspflichten vorschriftsgemäß erfüllen, Ihr Haftungsrisiko auf ein Minimum reduzieren und rechtskonformes Handeln auf allen Unternehmensebenen nachweisen.

Change Management, Merger & Sanierung

Seit Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland und der EU in Kraft getreten. In der Vergangenheit wurden datenschutzrechtliche Themen bei M&A-Transaktionen häufig nicht berücksichtigt. Die DSGVO erweist sie sich nun in der Praxis als Herausforderung für derartige Transaktionen. Bei  Unternehmens-Transaktionen werden oft personenbezogene Daten, beispielsweise von Mitarbeitern, Kunden und Lieferanten, verarbeitet. Einige Personen müssen informiert werden oder gar in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen, andere nicht. Dem steht entgegen, die Transaktion z.B. aus kartellrechtlichen Gründen geheim zu halten, um z.B. auf Kursentwicklung von Aktien keinen Einfluss zunehmen. Doch bei DSGVO-Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 20 Mio. EUR oder 4% des weltweiten Unternehmensumsatzes. Dieses Risiko kann man durch präzise Vorbereitung und Planung minimieren.

Die DSGVO stellt nun eingespielte M&A-Prozesse auf den Prüfstand und die Beteiligten vor die Frage, wie die datenschutzrechtlichen Anforderungen bei Unternehmenstransaktionen umzusetzen sind. Die gegenwärtige Rechtsunsicherheit wird dadurch erhöht, dass es auf absehbare Zeit keine gefestigte Rechtsprechung und Behördenpraxis geben wird.

Auf der sicheren Seite scheint, wer – möglichst früh – die Einwilligung der Betroffenen einholt, was aber häufig unpraktikabel ist. Zudem würde es gerade bei Konzernen einige Jahre dauern, bis von allen Kunden, Lieferanten und Mitarbeitern Einwilligungserklärungen vorliegen, möchte man diese zur Vermeidung von möglicher Unruhe nicht ohne Anlass flächendeckend einholen. Die Vorbereitung eines Data-Rooms kann hier entscheidend sein.

Dies betrifft einen begrenzten Datenraumzugang, eine verschlüsselte Datenübermittlung, die Pflicht zur Löschung von Daten bei Transaktionsabbruch und entsprechende Vertragsstrafen. Zudem sollte mit Datenraumanbietern, vor allem solchen mit Sitz oder Servern außerhalb der EU, abgeklärt werden, ob die Einhaltung der DSGVO gewährleistet ist. Der Weg und das Ergebnis einer datenschutzrechtlichen Interessenabwägung für die Datenübermittlung sollte für jeden Milestone (Due Diligence, Post-Signing, Post-Closing) unter Berücksichtigung der Anforderungen aufgrund der gewählten Transaktionsstruktur (Asset Deal, Share Deal, Umwandlungsmaßnahme) dokumentiert und durch uns begleitet werden. Die Marktgegebenheiten, mit denen Firmen in den oben beschriebenen Branchen kämpfen und die zu verschiedenen Sondersituationen, wie Restrukturierungen oder Sanierungen führen, variieren. Das Ergebnis ist bei vielen gleich – es fehlt die Liquidität für die Umsetzung der Maßnahmen und nicht selten bleibt am Ende nur der Weg in Insolvenz. Wir helfen nach der Suche von stillen Reserven, um die Betriebsfortführung zu sichern.